Entscheidung rechtskräftig

Media Markt legt kein Rechtsmittel gegen die einstweilige Verfügung des Landgerichts Wiesbaden wegen des Verkaufs von Ebooks unterhalb der gebundenen Preise ein. Das teilen die Preisbindungstreuhänder Dieter Wallenfels und Christian Russ mit.
Der Anwalt von Media Markt habe eine entsprechende Abschlusserklärung abgegeben. Damit sei die Entscheidung des Gerichts rechtskräftig, wonach auch Ebooks der gesetzlichen Buchpreisbindung unterliegen und Media Markt der Verkauf unterhalb der gebundenen Preise verboten wurde. 
Nach Einschätzung von Wallenfels und Russ war die Entscheidung vom 14. Januar 2015 die erste Gerichtsentscheidung zur Preisbindung von Ebooks – erstmals sei nun auch gerichtlich anerkannt worden, dass digitale Bücher der gesetzlichen Buchpreisbindung unterfallen.

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