Patentstreit um digitale Tinte

Die Firma E-Ink beschuldigt den deutschen Hersteller Trekstor zwei seiner Patente verletzt zu haben und hat Klage vor dem Landgericht Mannheim eingereicht. Betroffen sind die E-Reader „Pyrus“ und „4Ink“ – und damit auch Weltbild, Thalia und jene Buchhändler, die die Lesegeräte der Börsenvereins-Tochter MVB vertreiben.
Nach Informationen von E-Ink hat Trekstor die Bildschirme dieser beiden Geräte von der chinesischen Firma OED Technologies herstellen lassen. E-Ink will laut eigener Pressemeldung einen Verkaufstop erreichen und fordert eine Entschädigung für den entstandenen Schaden.

Von Trekstor wurde der Eingang der Klage inzwischen bestätigt. Das Unternehmen betonte, dass es sich „nach derzeitigen Informationen“ um eine Hauptsacheklage, nicht um ein einstweiliges Verfügungsverfahren handele. Heißt: Der Verkauf ist demnach nicht unmittelbar betroffen.

„Wir sind nach eingehender Überprüfung zu der Überzeugung gelangt, dass die angegriffenen Produkte keine Patente von E Ink verletzen“, erläutert Trekstor-Geschäftsführer Shimon Szmigiel. „Wir sehen daher dem anstehenden Verletzungsverfahren gelassen entgegen.“ 

Das Landgericht Mannheim wollte den Eingang der Klage nicht bestätigen, da man Klageeinreichungen grundsätzlich nicht kommentiere.

Patenstreit tangiert auch Thalia, Weltbild und die MVB 

Der Ausgang des Verfahrens könnte auch hiesige Buchhändler betreffen. Die von Trekstor angebotenen E-Reader „Pyrus“ und „4Ink“ werden von Thalia, Weltbild und von den Buchhandelskunden der MVB angeboten. 

Die MVB bietet ihren Handelspartnern „im Falle eines momentan sehr unwahrscheinlichen Verkaufsstopps“ ein Rückgaberecht für alle ausgelieferten Geräte des „Liro Ink“ an. 

„Erst einmal möchten wir für Beruhigung im Markt sorgen: Patentrechtsklagen sind im vielumkämpften Hardwaremarkt leider an der Tagesordnung. Das aktuelle Weihnachtsgeschäft wird von dem Rechtsstreit nicht betroffen sein. Außerdem hoffen wir, mit unserem Rückgaberecht den Buchhandel vor möglichen Risiken zu schützen“, so MVB-Geschäftführer Ronald Schild.

Laut Trekstor ist eine erstinstanzliche Entscheidung voraussichtlich nicht vor dem zweiten Halbjahr 2013 zu erwarten.

Update am 7.11.: Stellungnahmen von Trekstor und der MVB

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