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Koalitionspapier: Open Access, »faires« E-Lending, Mindestlohn und Spiele

Am Mittwochnachmittag stellte die „Ampelkoalition“ aus SPD, Grünen und FDP ihren gemeinsamen Koalitionsvertrag vor. In dem umfangreichen Dokument sind viele der künftigen Kernthemen formuliert, darunter Mindestlohn, ein vorgezogener Kohleausstieg, Wohnungsbau und ein massiver Ausbau der E-Mobilität.

Aber auch die Buchbranche schaute aufmerksam zu. Mindestens an drei Stellen tauchten Themen auf, die schon lange diskutiert werden. Ins Details gehen die Parteien dabei nicht, aber immerhin ist eine Stoßrichtung zu erkennen.

  • Stichwort Urheberrecht: Den Zugang zu Forschungsdaten für öffentliche und private Forschung will die Koalition mit einem Forschungsdatengesetz verbessern und vereinfachen. Open Access solle als gemeinsamer Standard etabliert werden. Aber auch: „Wir setzen uns für ein wissenschaftsfreundlicheres Urheberrecht ein.“
  • Stichwort E-Lending: Die Koalition will einen „fairen Interessenausgleich“ und die Vergütungssituation für kreative und journalistische Inhalte verbessern, auch in digitalen Märkten. „Wir wollen faire Rahmenbedingungen beim E-Lending in Bibliotheken.“
  • Stichwort Mindestlohn: Die Koalition will angekündigt den Mindestlohn in einer „einmaligen Anpassung“ auf 12 Euro anheben. „Im Anschluss daran wird die unabhängige Mindestlohnkommission über die etwaigen weiteren Erhöhungsschritte befinden“, heißt es weiter. Das Thema war zuletzt in den Fachausschüssen des Börsenvereins diskutiert worden, weil es gerade für die personalintensiven Logistiker ein relevanter Faktor ist.

Mit den Formulierungen ist derzeit allen Parteien Genüge getan: Ausgleich und Fairness sind die Kernpunkte der Aussagen, über die Umsetzung dürfte weiter gestritten werden.

Spiele im Blick

Auch analoge Spiele nimmt das Koalitionspapier in den Blick. Analoge Spiele sollen im Sammelkatalog der Deutschen Nationalbibliothek benannt werden können“, heißt es in der Vereinbarung, die von Branchenverbänden bereits positiv aufgenommen wurde und als Forderung schon lange im Raum stand. Mit der geplanten Aufnahme könne ein Rechts­anspruch auf Bibliothekstantieme, der bei der Ausleihe von Spielen durch öffentliche Bibliotheken entsteht, realisiert werden. „Hierfür fehlt bis zum heutigen Tag eine umfassende und rechtlich anerkannte Datengrundlage“, formuliert u.a. der Verein Spiele-Autoren-Zunft.

Digitalisierung

Auch die grundsätzlichen Herausforderungen des Landes stehen im Koalitionsvertrag: „Wir werden im Rahmen der grundgesetzlichen Schuldenbremse die nötigen Zukunftsinvestitionen gewährleisten, insbesondere in Klimaschutz, Digitalisierung, Bildung und Forschung sowie die Infrastruktur, auch um die deutsche Wirtschaft zukunftsfest und nachhaltig aufzustellen und Arbeitsplätze zu sichern.“

Aus dem Archiv:

Nach der Wahl: (noch) schwierigere Lobby-Arbeit

 

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