Koalitionsfraktionen einigen sich auf Verlegerbeteiligung

Die SPD-Bundestagsfraktion präsentiert die Ergebnisse der parlamentarischen Urheberrechtsdebatten: Man habe sich mit den anderen Koalitionsfraktionen auf ein neues Urhebervertragsrecht geeinigt. Teil der geplanten Gesetzesreform ist auch eine Neuregelung der Verlegerbeteiligung, welche die Verlage und der Börsenverein eingefordert haben.

„Die SPD-Bundestagsfraktion konnte in den Verhandlungen mit dem Koalitionspartner wesentliche Verbesserungen für die Urheber in Deutschland durchsetzen“, rühmen sich die Parteivertreter. Als Beispiel wird „die für Urheber dringend notwendige gesetzliche Klarstellung“ angeführt, dass auch Häufigkeit und Ausmaß der Nutzung eines Werkes bei der Frage nach der angemessenen Vergütung berücksichtigt werden müssen. Ein weiterer Bestandteil der Einigung ist das Zweitverwertungsrecht der Urheber nach zehn Jahren.

In besonderem Maße macht die SPD-Fraktion auf die Klärung der Ausschüttungspraxis der Verwertungsgesellschaften aufmerksam: „Zu guter Letzt konnten wir uns mit der Union auf eine Neuregelung der Verlegerbeteiligung einigen, die vor allem für kleine und mittelgroße Verlage wichtig ist. Im Interesse einer bisher gut funktionierenden, auch die Urheber berücksichtigenden, Praxis konnten wir eine Regelung erzielen, die den europarechtlichen Vorgaben gerecht wird. Der Verlagsstandort Deutschland wird damit gesichert.“

Kommentare

1 Kommentar zu "Koalitionsfraktionen einigen sich auf Verlegerbeteiligung"

  1. Das Delikate daran: sowohl der EuGH (Reprobel-Urteil vom 12.11.2015, Az.: C – 572/13) als auch der BGH (Vogel-Urteil vom 21.04.2016, Az.: I ZR 198/13) haben diese Verlegerbeteiligung bereits im Vorfeld als rechtswidrig eingestuft. Vor dem Hintergrund der SPD/DDVG-Beteiligungen ist das im kommenden Wahljahr wirklich ein interessantes Thema. Davon unabhängig hat das Vorgehen die Anmutung, dass sich der größte politische Profiteur an den Tantiemen der Autoren zu bereichern scheint. Da kommt es nur recht, wenn der Bundesminister der Justiz selbst mehr Transparenz bei der Parteienfinanzierung fordert. Der nächste Schritt ist Karlsruhe.

    Quelle: http://www.derwesten.de/politik/maas-fordert-mehr-transparenz-bei-parteienfinanzierung-id12387438.html?google_editors_picks=true

Hinterlassen Sie einen Kommentar

Mit dem Abschicken des Kommentars erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihre Daten elektronisch gespeichert werden. Diese Einverständniserklärung können Sie jederzeit gegenüber der Harenberg Kommunikation Verlags- und Medien-GmbH & Co. KG widerrufen. Weitere Informationen finden Sie in unseren Datenschutz-Richtlinien

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*

IT-Channel

buchreport IT-Channel
  • »Verlage sollten crossmediales Publizieren nicht nur IT und Herstellung überlassen«  …mehr
  • Wenn der Roboter E-Mails von Kunden versteht…  …mehr
  • Künstliche Intelligenz: Wie Unternehmen sie anwenden sollten  …mehr

  • Webinar-Video

    webinar_videos

    Webinar verpasst?

    Falls Sie ein Webinar verpasst haben, können Sie nachträglich das Video zum Webinar bestellen und sich die Inhalte bequem am Computer anschauen. Hier finden Sie eine Übersicht der verfügbaren Webinar-Videos.

    Hardcover Belletristik
    1
    Robert Seethaler
    Hanser, Berlin
    2
    Frank Schätzing
    Kiepenheuer & Witsch
    3
    Donna Leon
    Diogenes
    4
    Volker Klüpfel, Michael Kobr
    Ullstein
    5
    Bill Clinton, James Patterson
    Droemer
    18.06.2018
    Komplette Bestsellerliste Weitere Bestsellerlisten

    Veranstaltungen

    1. 22. Juni - 24. Juni

      Jahrestagung LG Buch

    2. 25. Juni - 28. Juni

      Developer-Week 2018

    3. 27. Juni

      IT-Konferenz für Verlage und Medienhäuser

    4. 2. Juli

      CrossMediaForum

    5. 3. Juli - 4. Juli

      K5 2018