Ein entschuldbarer Irrtum

Im Streit um die von Amazon und Bastei Lübbe durchgeführte Gratisaktion (Download der Kindle-App plus „Illuminati“-E-Book) ist vorerst beendet: Die eBuch zieht ihren Verfügungsantrag gegen Bastei Lübbe zurück. Beim Oberlandesgericht Köln konnte die buchhändlerische Allianz keine Einstweilige Verfügung erwirken, weil die Richter zur Auffassung gelangt sind, dass Bastei Lübbe bei einem Verstoß gegen das Buchpreisbindungsgesetz einem „entschuldbaren Verbotsirrtum“ unterliege.

Auch das Kammergericht Berlin hatte in einem parallelen Eilverfahren dem eBuch-Antrag auf Einstweilige Verfügung gegen Amazon nicht stattgegeben mit der Begründung, dass es sich um eine Schenkung und nicht um einen Verkauf gehandelt habe.

Die eBuch macht vor allem eine Schwäche im Buchpreisbindungsgesetz verantwortlich, das „nicht gegen solche rabattähnlichen Werbeaktionen von Großkonzernen“ abgesichert sei. Die eBuch-Mitglieder wollen jetzt diskutieren, ob sie einen Antrag zur Einleitung eines Hauptsacheverfahrens stellen, das dann gegebenenfalls vom BGH entschieden werde.

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