Angst vor Brüssel

Aus Frankreich haben sich die zahlreichen DRM-Gegner hierzulande Rückenwind erhofft. Doch der von der Nationalversammlung abgenickte Vorstoß, künftig nur noch offene E-Book-Formate mit dem niedrigen Steuersatz zu belegen, wurde von der Regierung kassiert.
In einer kurzen Stellungnahme (hier zum Nachlesen) verweist die französischer Regierung auf den Konflikt mit der EU-Kommission anlässlich der Senkung der Mehrwertsteuer für E-Books zum 1. Januar 2012 – Brüssel will Paris vor den Europäischen Gerichtshof zitieren, um die Steuer-Regelung rückgängig zu machen. Vor diesem Hintergrund erklärt die Regierung sinngemäß, dass der neuerliche Vorstoß die Position der Franzosen in Brüssel schwächen würde.

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