»Ein Modell ohne Rechtsgrundlage«

In der “FAZ” begründet Redakteur Thomas Thiel, warum das Gesetz zum Wissenschaftsurheberrecht zurecht umstritten ist, und Justizminister Heiko Maas mitsamt der Großen Koalition lieber in die Sommerpause gehen sollten. Thiel weist zunächst darauf hin, dass das von Maas ausgearbeitete Modell noch nicht einmal eine Rechtsgrundlage habe, da der Europäische Gerichtshof zunächst darüber entscheiden müsse. Zudem nennt er zentrale Argumente gegen das Gesetz:

  • Qualität würde sich in der wissenschaftlichen Publizistik nicht mehr lohnen, da die Gelder unabhängig von der Nachfrage”mit der Gießkanne” verteilt würden.
  • Das Gesetz verfehle das übergeordnete Reformziel, die Wissenschaftspublizistik an ein digitales Umfeld anzupassen, weil die technischen Möglichkeiten individueller Vergütung ignoriert würden zugunsten eines “antiquierten Pauschalmodells”.
  • Das Wissenschaftssystem werde geschädigt, weil das Gesetz die wirtschaftliche Existenzbedingung von Lehrbüchern aufs Spiel setze, die Grundlage von Forschung und Lehre sei.

Außerdem führt Thiel aus, warum die internationalen Monopolverlage vom Gesetz profitieren und in Verhandlungen mit den wissenschaftlichen Bibliotheken “noch dreister an der Preisschraube drehen könnten”. Sein Fazit: Man könne nur dazu raten, den Gesetzesentwurf “in Ruhe und Sorgfalt zu überarbeiten”.

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