Zweifel an den Worten der Kanzlerin

Der Börsenverein verurteilt das Veto der Bundesregierung zum internationalen Urheberrechtsabkommen Acta (hier mehr). Die Entwicklung kultureller Inhalte werde massiv gefährdet, moniert Hauptgeschäftsführer Alexander Skipis.

„Man kann sich über die Entscheidungsprozesse der Regierung derzeit nur noch wundern“, erklärt Skipis. „Das Auswärtige Amt hatte ursprünglich erklärt, die Unterschrift unter das ‚ACTA-Abkommen sei nur noch eine Formalität. Ich frage mich, ob sich die Bundesregierung darüber im Klaren ist, dass sie mit der Entscheidung dagegen letztlich die Entwicklung kultureller Inhalte massiv gefährdet und das Minimum des notwendigen Schutzes des geistigen Eigentums unterschreitet.“ 

Bundeskanzlerin Angela Merkel habe in ihrer Rede zur Eröffnung der Frankfurter Buchmesse 2009 noch gesagt, die Bundesregierung wolle alles daransetzen, den Urheberschutz, den Schutz des geistigen Eigentums, weltweit zu verankern. Skipis: „Nach dieser Entscheidung muss man daran zweifeln, inwieweit man auf die Worte der Bundeskanzlerin noch vertrauen kann.“

Teaserfoto: Claus Setzer/Börsenverein