Rolle rückwärts

Nach dem bereits vorliegenden Placet des französischen Unterhauses hat nun auch der Senat der Mehrwerteuer-Senkung für Bücher von 7 auf 5,5% zugestimmt.  Für alle übrigen Kulturgüter bleibt der Steuersatz von 7% bestehen. 
Der Kulturausschuss des Senats betonte, Ziel der Senkung sei es, die Buchbranche zu schützen und ihre Wettbewerbsfähigkeit in der digitalen Wirtschaft zu stärken. 
Nach den abschließenden Gesetzgebungsschritten zum Finanzgesetz, in das die Steuersenkung integriert ist, kann der neue Buch-Mehrwertsteuersatz zum 1. Januar 2013 in Kraft treten.
Die Umstellung der Mehrwertsteuer bei Büchern kostet den Staat schätzungsweise 50 Mio Euro. „Die Unterstützung des Buchhandels wird allen den Zugang zur Kultur erleichtern“, hatte die neue Kulturministerin Aurélie Filippetti bereits kurz nach ihrer Ernennung betont.
Die französische Nationalversammlung hatte erst Ende Dezember 2011 auf Initiative der Regierung von Nicolas Sarkozy die Erhöhung der Mehrwertsteuer bei Büchern auf 7% beschlossen. Der französische Buchhändler-Verband warnte vor den „unheilvollen Konsequenzen“ einer Erhöhung. Mit dem Regierungswechsel leitete der neue Präsident François Hollande die Rückkehr zum alten Steuersatz ein.

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