(Anzeige)

(Anzeige)
Online
Dienstag, 11. Januar 2011 (13:12 Uhr)


Was wird aus dem Google Book Settlement?

Fortgesetzte Hängepartie

Noch im Januar 2010 fieberte die gesamte westliche Buchwelt angesichts des Google Book Settlements. Ein Jahr später ist es ruhig geworden um den Vergleich zur Massendigitalisierung von Büchern in Bibliotheksbeständen – Richter Denny Chin hat immer noch kein Urteil gesprochen. Der Börsenverein rät Mitgliedsverlagen davon ab, aktiv zu werden.

In seinem Newsletter Urheberrecht referiert Verbandsjustiziar Christian Sprang den Stand der Dinge – und kommt zu dem Ergebnis, dass der Verfahrensverlauf unklar ist. In amerikanischen Juristenkreisen werde mittlerweile gemutmaßt, dass der inzwischen zum Bundesberufungsgericht gewechselte Richter nicht mehr dazu kommen werde, eine Entscheidung zum Google Book Settlement zu treffen und ein neuer Richter bestimmt werde. Dies sei bislang aber noch nicht geschehen. Bei einem Wechsel werde es sicherlich noch einige Monate dauern, bis mit einer Entscheidung gerechnet werden könne.

Problematisch seien bestimmte Ausschlussfristen, die in dem von Google und den amerikanischen Rechteinhaberverbänden vorgeschlagenen Vergleich vorgesehen sind, innerhalb derer Copyrightinhaber ihre Ansprüche bei der geplanten „Book Rights Registry“ anzumelden haben – ganz wesentlich sei eine Frist, die am 31. März 2011 ablaufe. „Würde der Vergleich bestätigt, könnten weltweit Rechteinhaber, die sich nicht gemeldet haben, mit diesem Termin ihre Ansprüche einbüßen“, erklärt Sprang.

Andererseits sei bisher immer noch kein praktikables Verfahren eröffnet worden, mit dem sich eine Rechteanmeldung ohne unzumutbaren Aufwand bewerkstelligen ließe. Vor dem Hintergrund, dass eine Annahme des Vergleichs wegen der kritischen Haltung des US-Justizministeriums fraglich sei, könnte sich die zeit- und kostenaufwändige Registrierung einzelner Werke als „Arbeit für den Papierkorb“ erweisen.

Was tun in der Hängepartie? Nach Auskunft von Sprang bemüht sich die VG Wort (die es für die deutschen Autoren und Verlage übernommen hat, deren Ansprüche zu sichern) intensiv um die Problematik. Dies sei aber nicht einfach, weil Drittbeteiligten in dem von den Parteien gewählten class action-Prozess (Sammelklageverfahren) keinerlei Antragsrecht zustehe, welches zu einer Beschleunigung des Verfahrens führen würde.

Mitgliedsverlagen, die aufgrund von Niederlassungen in den USA selbst Ansprüche anmelden müssten, rät Sprang momentan nicht dazu, aktiv zu werden. „In Anbetracht der Tatsache, dass das Gericht im Laufe des Settlement-Verfahrens wiederholt Fristen sehr kurzfristig verlängert hatte, gehen wir davon aus, dass dies auch in diesem Fall noch geschehen wird - falls der angemeldete Vergleich nicht ohnehin als Ganzes nicht genehmigt wird.“



blog comments powered by Disqus


ImpressumSitemapAGB © 2014

CMS, Programmierung Design und Hosting: www.wecotec.de