So reagiert der Börsenverein auf den neuen Koalitionsvertrag

Beim Börsenverein ließ man den neuen Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP erst einmal sacken. Am Freitag nahm der Verband dann erstmals offiziell Stellung. Dabei bewertete der scheidende Hauptgeschäftsführer Alexander Skipis die Pläne zur Wiederbelebung der Innenstädte, zur Prüfung von Fördermöglichkeiten für Verlage und den Einsatz für einen fairen Interessenausgleich zunächst einmal positiv.

Abschied nach 16 Jahren: Alexander Skipis leitet seit November 2005 die Geschicke des Börsenvereins und sagt über diese Zeit: „Ich habe das Gefühl, mich für etwas Sinnvolles einzusetzen.“ Er wird zum Jahresende von Peter Kraus vom Cleff als Hauptgeschäftsführer abgelöst. (Foto: Claus Setzer)

Skipis schreibt aber auch, dass die im Koalitionspapier noch sehr offen gehaltenen Formulierungen jetzt erst mit konkreten Inhalten gefüllt werden müssten.

„Der Koalitionsvertrag enthält einige positive Signale für die Buchbranche. Eine verbesserte Aufenthalts- und Erlebnisqualität in den Innenstädten und der Ausbau der digitalen Infrastruktur sind auch für die Buchbranche wichtige Schritte auf dem Weg aus der Pandemie. Zugleich wurde von den Parteien erkannt, dass Verlage zur kulturellen Vielfalt in der Gesellschaft beitragen. Die Prüfung von Fördermöglichkeiten werden wir mit Nachdruck begleitem“, so Skipis. 

Die Ankündigung, sich beim Urheberrecht für einen „fairen Interessenausgleich“ einzusetzen sowie das Ziel, „faire Rahmenbedingungen beim E-Lending in Bibliotheken“ zu verfolgen, hänge in der Bewertung maßgeblich davon ab, was von der neuen Bundesregierung als „fair“ definiert werde. Gerade beim Thema E-Lending sei es für Verlage immens wichtig, zu Lizenzmodellen zu kommen, die die Existenzgrundlage von Verlagen nicht in Frage stellen. Skipis verweist hier auf verschiedene Vorschläge der Initiative „Fair Lesen“.

Der Vertrag enthalte allerdings auch eindeutige Schattenseiten: Dass erneut Urheberrechtsbeschränkungen für Wissenschaft und Forschung thematisiert werden und gesetzliche Open-Access-Verpflichtungen in Rede stehen, sieht der Verband in Anbetracht des bereits verfehlten Beschlusses, die Schrankenregelungen des Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetzes (UrhWissG) vorzeitig zu entfristen, sehr kritisch.

Koalitionsvertrag: Initiative »Fair Lesen« sieht sich bestätigt