Die Bundesregierung hat sich auf eine umfassende Reform des Urheberrechts geeinigt. Beendet ist die Diskussion damit aber nicht. Kaum einer scheint zufrieden mit dem Gesetzentwurf.

Rettung der Kreativen oder Tod des freien Internets? Seit 5 Jahren, seit die EU angetreten ist, das veraltete Urheberrecht ans digitale Zeitalter anzupassen und europaweit zu harmonisieren, wird vehement über die Nutzung von Inhalten gestritten. Dabei prallen die langjährigen Praktiken von Internetwirtschaft und Usern mit den Interessen von Urhebern und Medienunternehmen aufeinander.

Größte Reform des Urheberrechts seit zwei Jahrzehnten

Die großen Streitpunkte, die schon auf europäischer Ebene immer wieder für Streit und Verzögerungen sorgten, sind vor allem die Haftung großer Internetplattformen und der Einsatz von Uploadfiltern sowie das Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Das Paket ist aber deutlich umfangreicher und enthält zahlreiche Einzelregelungen.

In deutsches Recht umgesetzt werden muss die umfangreichste Reform des Urheberrechts seit zwei Jahrzehnten bis zum 7. Juni. Das macht sie zu einer der großen und umstrittensten Reformen, die in den kommenden Monaten durch den Bundestag gebracht werden muss. Auch das Bundeskabinett hatte das Gesetzesvorhaben seit November immer wieder von seiner Sitzungsagenda gestrichen, weil man sich nicht einigen konnte – vor allem auch bei der Frage der Plattformhaftung. ...

Dieser Beitrag ist zuerst erschienen im buchreport.express 6/2021,hier als E-Paper verfügbar und hier als gedruckte Ausgabe bestellbar.