Einigung im Rechtsstreit um das Club-Aus

Die seit Jahren schwelenden Rechtsstreitigkeiten um die Schließung des Club Bertelsmann sind beigelegt: In der Auseinandersetzung um Ansprüche aus dem Buchclub-Geschäft haben sich die beiden Parteien, Verpächter-Unternehmen und Bertelsmann, außergerichtlich geeinigt.

Hintergrund der Auseinandersetzungen waren die Einstellung des deutschen Club-Geschäfts zum Jahresende 2015 und die Kündigung der Pachtverträge durch Bertelsmann zum selben Datum. Eine Einigung zeichnete sich bereits nach dem Urteil des Landgerichts Düsseldorf im Herbst vergangenen Jahres ab, das für eine Pattsituation sorgte: Die Richter, die in der mündlichen Verhandlung einen Vergleich empfohlen hatten, urteilten, dass die Kündigung der Vertriebspartner-Verträge zwar unwirksam sei, ein Anspruch auf Schadensersatz oder gar die Fortführung von Club-Filialen daraus aber nicht folge.

Mit der außergerichtlichen Einigung sind nun alle Streitfragen beigelegt, die laufenden Gerichtsverfahren werden beendet. Zum aktuellen Zeitpunkt habe eine überwältigende Mehrheit der Verpächter der zwischen Unternehmen und Verpächter-Vertretung abgestimmten Einigung zugestimmt, heißt es in einer Mitteilung von Versandbuchhändler Guido Gebhardt, Sprecher der Kläger und Vorsitzender im Prüfungsausschuss der Club-Partner. Der für Dezember 2016 angesetzte Gerichtstermin werde daher nicht mehr stattfinden, die Umsetzung der Einigung soll bis zum Jahresende abgeschlossen sein.

Gebhard berichtet weiter, der Konsens sei durch ein Entgegenkommen auf beiden Seiten und einen fairen Umgang miteinander zustande gekommen. Außerordentlich hilfreich sei gewesen, „dass sich die Verpächterunternehmen zu einem solidarischen Schulterschluss durchgerungen haben“. Ähnlich äußert sich die Gegenseite: „Ich freue mich sehr, dass wir nach den Auseinandersetzungen der vergangenen Monate nun auch dieses Thema so gütlich und partnerschaftlich gelöst haben, wie es die jahrzehntelange Zusammenarbeit mit den Verpächtern verdient hat“, erklärt Christoph Mittendorf, Geschäftsführer der RM Buch und Medien GmbH, unter der die Bertelsmann-Club-Filialen geführt wurden. „RM“ sind die Initialen des 2009 gestorbenen Unternehmenspatriarchen Reinhard Mohn, der den Buchclub 1950 als „Lesering“ gegründet hatte.