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Keine »Osterruhe«: Politik nimmt Pläne zurück

Die geplante „Osterruhe“ ist vom Tisch. Bundeskanzlerin Angela Merkel gab dies am Mittwochmittag in einem offiziellen Statement bekannt. „Die Idee eines Shutdowns war mit bester Absicht entworfen worden“, so Merkel. „Doch sie war ein Fehler, weil sie nicht gut genug umsetzbar war, wenn sie überhaupt je so umzusetzen war, dass Aufwand und Ertrag in einem Verhältnis stehen.“ 

Es habe zu viele offene Fragen gegeben, z.B. zu Lohnfortzahlungen durch die geplanten Ruhetage. „Das konnten wir in der Kürze der Zeit nicht umsetzen.“ Dies sei einzig und allein ihr Fehler, so Merkel, denn sie trage letztlich als Kanzlerin durch das Amt die Verantwortung. „Ein Fehler muss so benannt werden und er muss korrigiert werden, wenn möglich noch rechtzeitig.“ Dies sei nun geschehen. Dass der gesamte Vorgang „zusätzliche Verunsicherung“ ausgelöst habe, verstehe sie zutiefst. „Darum bitte ich um Verzeihung.“

Maßnahmen auch ohne Ruhetage ausreichend

Merkel betonte, dass alle übrigen Beschlüsse der jüngsten Ministerpräsidentenkonferenz auch ohne die Osterruhe ausreichend Maßnahmen bereithielten, um die 3. Welle zu stoppen, z.B. die „Notbremse“, die regional möglichen Ausgangsbegrenzungen, den Ausbau von Testkapazitäten und die verstärkte Impfkampagne.

Der weitere Weg sei sicher „steinig und hart“, so Merkel und dabei auch von Fehlern und Rückschlägen gekennzeichnet. Aber man setze alles daran, damit das Gesundheitssystem der „immensen Belastung“ standhalte.

Nach Rücknahme der Osterruhe sind Gründonnerstag und Ostersamstag damit wieder normale Werktage ohne zusätzliche Einschränkungen.

Die aktuellen Corona-Verordnungen der 16 Bundesländer

 

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