Anpassung ans Digitale

Das Urheberrecht steht in ganz Europa auf der Agenda. In Großbritannien hat die Regierung gerade angekündigt, digitale Privatkopien zu legalisieren. Weit größere Pläne hat die Berliner Regierungskoalition: 2015 will sie „eine umfassende Reform zur Anpassung des Urheberrechts ans digitale Zeitalter“ in Angriff nehmen, hat jetzt der SPD-Politiker Siegmund Ehrmann als Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Kultur und Medien auf dem Kölner Forum Medienrecht bekräftigt.

Damit dürfte ein konfliktreiches Jahr bevorstehen. Der Börsenverein hatte sich bereits im Herbst 2013 kritisch zu einigen im Koalitionsvertrag angekündigten Vorhaben geäußert. Ein Dorn im Auge ist den Branchenlobbyisten vor allem die geplante Wissenschaftsschranke. Obwohl es dabei vordergründig nur um eine redaktionelle Änderung des Gesetzes geht, fürchten sie tiefe Einschnitte in Brancheninteressen.

CDU-MdB Günter Krings brachte bei der Kölner Veranstaltung weitere mögliche Vorhaben für die Reform ins Gespräch: Wünschenswert sei etwa ein typisierter E-Book-Nutzungsvertrag im Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, erklärte der Urheberrechtsexperte.

Aus Sicht der Berliner Koalitionäre ist bei der geplanten Großreform keine Zeit zu verlieren. Als mahnendes Beispiel steht ihnen der „Dritte Korb“ des Urheberrechts vor Augen: In der vergangenen Legislaturperiode lief der damaligen Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger für ihre ehrgeizigen Reformpläne die Zeit davon. Am Ende gelangen ihr nur kleinere Gesetzeskorrekturen (buchreport berichtete).