Kulturausschuss: Parteiübergreifendes Ja zur Buchpreisbindung

Kulturgremium: Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD), Ulrich Schöler (Leiter Abteilung Wissenschaft und Außenbeziehungen in der Bundestagsverwaltung), Kulturausschuss-Vorsitzende Katrin Budde (SPD), Michelle Müntefering (SPD) und Martin Rabanus (SPD) bei der Konstituierung des Ausschusses für Kultur und Medien im Januar 2018. (Foto: Deutscher Bundestag / Julia Nowak)

Der Kulturausschuss des Bundestages hat sich in seiner gestrigen Sitzung einhellig für die Buchpreisbindung ausgesprochen. Zugleich wiesen alle Fraktionen das Sondergutachten der Monopolkommission (MK) zurück, das die Abschaffung der Buchpreisbindung empfohlen hatte.

Die Sichtweisen und Positionen im Einzelnen:

• Vertreter von CDU/CSU und SPD verwiesen auf den Koalitionsvertrag, der sich klar zur Buchpreisbindung bekenne. Die SPD sieht solche „Leitplanken” als notwendig an, um das Kulturgut Buch im freien Wettbewerb zu schützen. Die Union betonte, dass jeder Angriff auf die Buchpreisbindung abgewehrt werden müsse.
• Die Opposition vertritt in diesem Punkt die gleiche Meinung wie die Regierungsparteien. Die AfD-Fraktion sieht Bücher als „geistiges Grundnahrungsmittel” an. Aus Sicht von Vertretern der Linken, der FDP und der Grünen würde die Abschaffung der Buchpreisbindung die vielfältige deutsche Verlags- und Buchhandelslandschaft schädigen, während große Onlinehändler wie Amazon profitieren würden.

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) gilt als engagierte Fürsprecherin für die Belange der Buchbranche. Das Foto zeigt sie bei der Vergabe des Deutschen Buchhandlungspreises 2016. (Foto: Bundesregierung/ Baumann)

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) zeigte sich zufrieden mit dem eindeutigen Votum des Kulturausschusses. Sie hatte sich bereits direkt nach der Veröffentlichung des MK-Gutachtens für den Erhalt der Buchpreisbindung ausgesprochen. Jetzt legte sie nach:

• Die Bundesregierung werde in jedem Fall an der Buchpreisbindung festhalten.
• Das Gutachten der MK basiere auf falschen Annahmen.
• Die Buchpreisbindung sei sehr wohl ein wirksames Instrument zum Schutz des Kulturgutes Buch. Dies habe der Europäische Gerichtshof bereits 2001 in seinem Urteil zur Buchpreisbindung in Frankreich bestätigt.