Höhere Steuern für Amazon und Apple?

Amazon und Apple drohen höhere Steuern und saftige Nachzahlungen. Der Geund: Die EU-Kommission hat Steuervorteile, die internationale Konzerne in Luxemburg und den Niederlanden genießen, für illegal erklärt. Konkret geht es um die Praxis, die Konzerne durch Steuervorbescheide lange vor der Fälligkeit über die voraussichtliche Steuerlast informieren.

Die EU-Kommission hat jetzt festgestellt, dass diese Steuervorbescheide (tax rulings) nicht mit den Beihilfevorschriften der Europäischen Union in Einklang stehen, berichtet faz.net und zitiert die zuständige EU-Kommissarin Margrethe Vestager: „Sie sind illegal.“ Die Feststellung der Kommission betrifft neben anderen Konzernen wie Fiat und Starbucks auch die Buch- und Medienhandelsriesen Apple und Amazon, die ihr Europageschäft von Luxemburg aus betreiben.

Wie sich diese Feststellung und eine entsprechende Änderung der Besteuerungspraxis auf die konkrete Steuerlast der Konzerne auswirken, ist allerdings kaum einzuschätzen. Das gilt auch für die Ankündigung von Amazon vom Mai dieses, seine Gewinne künftig stärker in den Ländern zu versteuern, in denen die zugrundeliegenden Verkäufe getätigt werden.

Abgesehen davon haben europäische und nationale Finanzbehörden in den vergangenen Monaten verschiedene Initiativen gestartet, Steuerschlupflöcher für international operierende Konzerne zu schließen.