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Dauerbaustelle und ideologische Grundsatzfrage

Rettung der Kreativen oder Tod des Internets? Das Urheberrecht ist komplex, die EU ringt seit Jahren um eine Novellierung. Deutschland hat indes auf nationaler Ebene neue Vorschriften eingeführt, die Eingang in die juristische Fach­literatur finden und für die Verlage auch die Rahmenbedingungen verändern.

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Während Brüssel noch streitet, hat Berlin schon nachjustiert – aber auch das lief nicht ohne Protest ab. Keine Frage: Das Urheberrecht bleibt ein Zankapfel erster Güte, bei dem die Lager mit harten Bandagen kämpfen.

Vor allem die jüngsten Verhandlungen im EU-Parlament machten deutlich, wie stark ideologisch aufgeladen der Interessenausgleich zwischen den Interessen der Internetwirtschaft und geübten Praktiken der User einerseits und den Rechten der Urheber andererseits ist. In einer von Parlamentariern als beispiellos bezeichneten Kampagne versuchten sowohl Befürworter als auch Gegner der Reformpläne das Positionspapier des Parlaments für ein modernes Urheberrecht in ihrem Sinne zu beeinflussen. Die Gräben verliefen dabei auch innerhalb des Parlaments, das den Entwurf erst im zweiten Anlauf verabschiedet hat – ein Novum in der Geschichte des Hauses.

 

Novellierung ist überfällig

Dass eine Novellierung des Urheberrechts längst überfällig ist, gilt dagegen als unumstritten. „Der europäische Gesetzgeber hat beim Urheberrecht die Digitalisierung verschlafen“, sagte etwa Matthias Schmid,

Das Urheberrecht ist komplex, die EU ringt seit Jahren um eine Novellierung. Deutschland hat indes auf nationaler Ebene neue Vorschriften eingeführt, die Eingang in die juristische Fach­literatur finden und für die Verlage auch die Rahmenbedingungen verändern.

Während Brüssel noch streitet, hat Berlin schon nachjustiert – aber auch das lief nicht ohne Protest ab. Keine Frage: Das Urheberrecht bleibt ein Zankapfel erster Güte, bei dem die Lager mit harten Bandagen kämpfen.
Vor allem die jüngsten Verhandlungen im EU-Parlament machten deutlich, wie stark ideologisch aufgeladen der Interessenausgleich zwischen den Interessen der Internetwirtschaft und geübten Praktiken der User einerseits und den Rechten der Urheber andererseits ist. In einer von Parlamentariern als beispiellos bezeichneten Kampagne versuchten sowohl Befürworter als auch Gegner der Reformpläne das Positionspapier des Parlaments für ein modernes Urheberrecht in ihrem Sinne zu beeinflussen. Die Gräben verliefen dabei auch innerhalb des Parlaments, das den Entwurf erst im zweiten Anlauf verabschiedet hat – ein Novum in der Geschichte des Hauses.
Rettung der Kreativen oder Tod des Internets? Schauspielerin Iris Berben (l.) gibt der Kreativwirtschaft ein Gesicht. Sie und andere Künstler, darunter die Musiker Udo Lindenberg und Paul McCartney, forderten im Vorfeld der Urheberrechts-Abstimmung im EU-Parlament eine Stärkung ihrer Rechte. Insbesondere US-Plattformen wi…
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