Ausnahme vom Geoblocking-Verbot beschlossen

Das EU-Parlament hat für die neuen Vorschriften zum Geoblocking gestimmt. Es hat die im November 2017 ausgehandelte Einigung verabschiedet, die eine Ausnahme für den Verkauf von E-Books und anderen digitalen Medienprodukten vorsieht.

Die Buchbranche hatte sich im vergangenen Jahr deutlich gegen ein Geoblocking-Verbot für den E-Book-Handel ausgesprochen. Für rund zwei Jahre sind urheberrechtlich geschützte Werke jetzt erst einmal von der Gesetzesinitiaitve ausgenommen. Im Herbst 2020 soll das Thema in der EU wieder auf den Prüfstand kommen.

 

Die Vereinbarung zur Geoblocking-Verordnung muss noch formell vom Rat gebilligt werden. Die neuen Vorschriften werden dann neun Monate nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der EU in Kraft treten – also noch im Jahr 2018.

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