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Veto auf den letzten Metern

Blockade auf den letzten Metern: Im EU-Finanzministerrat gab es am Freitag keine Einigung über einen ermäßigten Mehrwertsteuersatz für E-Books und andere E-Publikationen. Tschechien legte in dem Gremium als einziges Land ein Veto ein.

Mit Blick auf einen flächendeckenden Ansatz im Mehrwertsteuerbereich, den die EU-Kommission auf der Agenda hat, sprach sich Tschechien gegen eine separate Behandlung von E-Books aus. Im 2. Halbjahr 2017 soll nun unter der neuen estnischen Ratspräsidentschaft weiter über einen reduzierten Mehrwertsteuersatz für E-Books verhandelt werden.

„Wir sind enttäuscht über den Widerstand Tschechiens bei der Abstimmung. Der reduzierte Steuersatz hat in den meisten Ländern großen politischen Rückhalt“, ...

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