Tea Herovic: Digitale Grundrechte für alle – der erste Entwurf einer EU-Digitalcharta

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27 Bürgerinnen und Bürger haben in den vergangenen Monaten gemeinsam eine „Europäische Charta der digitalen Grundrechte“ erarbeitet.

Im Zentrum steht dabei die Frage, wie sich die Freiheit des Einzelnen in der digitalen Welt effektiv schützen lässt – gegen die Totalüberwachung durch Staat und Konzerne. Die in den 23 Artikel der Charta angesprochenen Themen reichen von Big Data über künstliche Intelligenz und Robotik bis zu Datensicherheit und dem Umgang mit Hass im Internet.

Zu den Initiatoren der Charta gehören die Schriftstellerin Juli Zeh, der ehemalige Bundesverfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem, der Soziologe Heinz Bude, die Publizistin Yvonne Hofstetter, der BR-Intendant Ulrich Wilhelm, der Rechtsanwalt Gerhart R. Baum sowie der re:publica-Gründer Johnny Haeusler.

Prominente Unterstützer sind der Philosoph Jürgen Habermas, die Friedenspreisträger Carolin Emcke und Jaron Lanier, Wolfgang Ischinger von der Münchner Sicherheitskonferenz, die Schriftstellerin Eva Menasse und der EKD-Ratsvorsitzende Heinrich Bedford-Strohm.

Am Montag werden die Initiatoren den Charta-Entwurf dem Europäischen Parlament vorstellen. Ziel ist es, eine Debatte über digitale Grundrechte anzuregen, die in eine verbindliche Digitalcharta für die Europäische Union münden soll.

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