Riskante Wette

Apple könnte im Streit um illegale Preisabsprachen beim Verkauf von E-Books 400 Mio Dollar (294 Mio Euro) bezahlen – oder gar nichts. Ob der Konzern in die Tasche greifen muss oder nicht, hängt vom Bestand eines Gerichtsurteils ab, das 2013 zu Ungunsten von Apple gefällt und vom Unternehmen angefochten wurde.

Verbraucher und Generalstaatsanwälte mehrerer US-Bundesstaaten haben sich mit Apple darauf geeinigt, dass der E-Book-Händler die Entschädigungssumme bezahlt, sollte das Urteil Bestand haben. Wird dagegen das Verfahren wieder aufgerollt, sinkt der Betrag auf 50 Mio Dollar. Wird das ursprüngliche Urteil nach der Überprüfung gekippt, zahlt Apple gar nichts.

Bereits im Juni hatte Apple einen Vergleich mit Verbrauchern und US-Bundesstaaten erzielt. Nur die Höhe der Summe, die das Unternehmen an die Verbraucher zahlt, war noch offen.

Hintergrund: Im Sommer 2013 wurde Apple von Richterin Denise Cote schuldig gesprochen, konspirativ mit großen US-Verlagen die E-Book-Preise erhöht und somit gegen das Kartellrecht verstoßen zu haben. Während sich die angeklagten Verlage HarperCollins, Simon & Schuster, Hachette, Macmillan und Penguin auf einen Vergleich einließen, zog Apple gegen das US-Justizministerium vor Gericht und will die Aufhebung der Entscheidung erreichen. Man habe von der angeblichen Preisabsprache zwischen den Verlagen nichts gewusst, heißt es vom Konzern.

Die damalige Entscheidung der zuständigen Bezirksrichterin sei „eine radikale Abkehr von modernen Kartellgesetzen”, erklärte der Konzern. Falls sie weiter Bestand habe, würde sie „Innovationen ausbremsen, den Wettbewerb einfrieren und Verbrauchern schaden”. Deshalb solle die Entscheidung zurückgenommen oder der Fall mit einem neuen Richter neu aufgerollt werden.

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