Verzerrung per Kopierschutz

Zwischen den Pflöcken Kopierschutz und Preisbindung können im E-Book-Geschäft durchaus feine Fallstricke gespannt sein. Das zeigt jetzt ein Rechtsstreit zwischen dem Wissenschaftsriesen Springer Science + Business Media einerseits und dem Südwest-Filialisten Osiander andererseits.

Der Ausgangspunkt: Ein Kunde des Buchhändlers hatte bereits vor einiger Zeit reklamiert, dass er bei Osiander E-Books von Springer nur mit „hartem“ Adobe-DRM-Kopierschutz (und den damit verbundenen Nutzungs- und Komforteinschränkungen) erhalte, während er denselben Titel beim Direktbezug über den Springer-Verlagswebshop ohne DRM beziehen könne. Der Verlag selbst setzt lediglich das Wasserzeichen ein.

Ein Preis, eine ISBN, aber unterschiedliche Produkte
Gegen diese womöglich wettbewerbsverzerrende Praxis hatte Osiander-Geschäftsführer Hermann-Arndt Riethmüller sowohl beim Verlag wie auch beim E-Book-Distributor Libreka zunächst vergeblich interveniert. Auch der Börsenverein wurde eingeschaltet, um zu prüfen, ob ein Wettbewerbsverstoß vorliege oder vielleicht auch die Buchpreisbindung einen Ansatzpunkt biete, dagegen vorzugehen. 
Ein Preisbindungsverstoß könnte darin liegen, dass ein Kunde einen identischen Titel je nach Bezugsweg unter einer ISBN zum selben Preis, aber in unterschiedlicher Produktqualität erhalte. In der Rechtsabteilung des Verbands wurde aber ein juristisches Vorgehen dagegen offenbar als nicht aussichtsreich bewertet.

eBuch sucht die Grundsatzentscheidung

Nicht zum ersten Mal ist bei strittigen Preisbindungsfragen daraufhin die größte Buchhandelsgenossenschaft eBuch eingesprungen. Die eBuch war bisher vor allem bei Preisbindungsverstößen gegen große Handelsmarktteilnehmer, darunter auch Amazon, aktiv geworden. Im Fall Springer hat die eBuch in diesem Frühjahr gemeinsam mit Osiander über die Berliner Kanzlei v. Nieding Ehrlinger Marquardt dem Wissenschaftsverlag eine Abmahnung geschickt. Der hat sich der Verlag zwar nicht unterworfen, aber die Kopierschutzpraxis wurde geändert.
Im Ergebnis können mittlerweile auch Libreka und andere Aggregatoren die Buchhandelskunden mit DRM-freien Springer-E-Books beliefern. Beigelegt ist der Rechtsstreit damit aber nicht. Die eBuch-Genossen und Osiander haben jetzt eine Klage eingereicht mit dem Ziel einer grundsätzlichen Prüfung der Rechtslage – und auch um ihre Verfahrenskosten wieder reinzubekommen. Ein Springer-Sprecher bestätigt die Auseinandersetzung, allerdings ohne den Vorgang zu kommentieren.

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