Geld für geistige Tankstellen

Die Bundesregierung hat ein Herz für den Buchhandel. Im Interview mit SPIEGEL Online hat Kulturstaatsministerin Monika Grütters (Foto: Achim Melde, Deutscher Bundestag) die Unterstützung des Sortiments angekündigt.

Im Interview mit dem Nachrichtendienst erklärte die CDU-Politikerin auf die Frage, ob sie den Kulturetat des Bundes erhöhen möchte: „Natürlich habe ich den Ehrgeiz, den Kulturhaushalt auch in Zeiten der Schuldenbremse auf hohem Niveau zu halten. Zudem möchte ich einzelne Projekte finanziell stärken, zum Beispiel das in Magdeburg geplante ,Deutsche Zentrum Kulturgutverluste’ oder auch – um ein kleineres aber wichtiges Vorhaben zu nennen – die Unterstützung unabhängiger Buchhandlungen, dieses Netz geistiger Tankstellen möchte ich fördern. Denn: Jenseits aller materiellen Voraussetzungen ist Kultur zuallererst ein Wert an sich.“
Grütters Idee einer finanziellen Unterstützung ist eine Kehrtwende der CDU. Im Vorfeld der Bundestagswahl 2013 hatte die Partei auf Anfrage von buchreport, ob Buchhandlungen in Deutschland staatlich gefördert werden sollen, wie es zum Beispiel in Frankreich der Fall sei, geantwortet: „Aufgrund des  technologischen Wandels finden notwendige Anpassungsprozesse statt, gleichzeitig werden Überkapazitäten abgebaut. Dies ist in einer wettbewerblich organisierten Wirtschaft der Normalfall. Eine staatliche Förderung der Buchhandlungen erscheint nicht erforderlich: Gerade kleinen Buchhandlungen steht es frei, neue Konzepte zu entwickeln. Sie können zum Beispiel Anlaufstellen für Kultur in ländlichen Regionen werden, ähnlich wie Bibliotheken und Kulturhäuser in den städtischen Gebieten. Oder sie spezialisieren sich auf bestimmte Literaturgattungen und bieten Lesungen an.“

Grütters hatte sich bereits im Januar 2014 für die Sicherung der „Vielfalt des Bücherangebots“ stark gemacht und befürwortet, dass der für gedruckte Bücher geltende reduzierte Mehrwertsteuersatz aus kulturpolitischer Sicht auch auf elektronische Bücher angewandt werden müsse. „Nur so können wir im Zeitalter digitaler Technologien die Vielfalt unseres Bücherangebots sichern. Die ermäßigte Besteuerung senkt nicht nur die Zugangsschwelle zum Buch und zu Zeitungen als Kulturgut, sondern auch zur darin enthaltenen Literatur und Berichterstattung“ – unabhängig vom Format.“

Im Februar 2014 verabschiedete Grütters mit der französischen Kultur- und Kommunikations-Ministerin Aurélie Filippetti eine gemeinsame „Erklärung über die Zukunft des Buches in Europa“. Darin sprechen sie sich indirekt dafür aus, Amazon in die Schranken zu weisen. 

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