Monatspass

Internet-Minister in spe

Drei Jahre nach ihrer Gründung hat die Enquete-Kommission des Bundestags zum Thema „Internet und die digitale Gesellschaft“ ihren 1300 Seiten starken Abschlussbericht vorgelegt, den auch die Buchbranche betrifft: Ein Punkt auf der Empfehlungsliste ist die Reform des Urheberrechts, das in Bezug auf das Recht auf eine private Kopie von geschützten Werken überarbeitet werden soll. 
Mit der Auflösung der Enquete-Kommission wird die Netzpolitik nicht aus dem Bundestag verschwinden. Die Mitglieder fordern in ihrem Dokument laut dpa vielmehr, die Netzpolitik künftig durch einen ständigen Ausschuss und einen Staatsminister für Internetthemen fest im Parlament zu verankern.

Darüberhinaus gibt die Kommission ihren netzpolitischen Nachfolgern einige konkrete Vorschläge an die Hand. Neben der erwähnten Reform des Urheberrechts sollen Schüler mit Laptops ausgestattet, Inhalte im Internet nach dem Prinzip der Netzneutralität gleichberechtigt behandelt und schnelle Breitbandanschlüsse ausgebaut werden.

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