Umgehung der Preisbindung durch Amazon muss verhindert werden

Werben gemeinsam fürs Buch und die Preisbindung: Kulturstaatsminister Bernd Neumann (li.) und Alexander Skipis (Börsenverein, Foto: Stefan Heuer)

Seit Monaten sorgt sich der Börsenverein, dass Amazon die Preisbindung für E-Books von Luxemburg auszuhebeln versuchen könnte. Beim Bemühen, das Buchpreisbindungsgesetz entsprechend zu ergänzen, hat der Verband Rückendeckung von Kulturstaatsminister Bernd Neumann erhalten.

In seiner Rede anlässlich der Verleihung des Kurt-Wolff-Preises erklärte Neumann, dass die Preisbindung „eine der wichtigsten Voraussetzungen für den Erhalt der Vielfalt des Bücherangebots zu erschwinglichen Preisen“ sei. Sie garantiere faire Bedingungen, gerade für unabhängige Verlage und inhabergeführte Buchhandlungen. „Wenn hier ein ungezügeltes Feilschen um den Verkaufspreis einsetzen würde, dann gerieten unweigerlich die ins Hintertreffen, die für Qualität, für das Wagnis anspruchsvoller Literatur und für das Buch als besonderen Träger von Bildung und Kultur stehen. Am Ende stünde eine Verarmung und Verrohung unserer Literatur- und Kulturlandschaft.“
Aktuell bestehe Handlungsbedarf beim grenzüberschreitenden Handel mit E-Books. „Eine Umgehung der Buchpreisbindung zum Beispiel durch Amazon mit seinem Firmensitz in Luxemburg muss verhindert werden.“
Er werde sich dafür einsetzen, dass eine Ergänzung des Buchpreisbindungsgesetzes vorgenommen wird.
Hintergrund der Debatte über die fixen Preise: Aktuell gibt es sowohl vertragsrechtlich als auch gesetzlich offene Flanken für die Preisbindung von E-Books:
Agency: In den Agency-Verträgen mit Amazon sichert der Onliner deutschen Verlagen die Preishoheit zu. Aktuelle Ausnahme sind die Holtzbrinck-Verlage, die im Zuge des Vergleichs mit der EU-Kommission den Agency-Passus streichen müssen. Folge: Rein vertragsrechtlich hätte Amazon freie Hand, E-Books von Fischer, Rowohlt und Co. nach eigenem Preisgusto zu verkaufen. Entsprechend alarmiert zeigte sich kürzlich der Verleger von Kiepenheuer & Witsch, Helge Malchow, im SPIEGEL.
Preisbindungsgesetz: Die EU-Kommission hat zwar ausdrücklich erklärt, dass nationale Buchpreisbindungen unberührt bleiben. Aber: Die Preisbindung gilt nicht für den grenzüberschreitenden Handel zwischen EU-Staaten. Was wäre also, wenn ein Händler von Luxemburg aus im großen Stil preisfreie E-Books an deutsche Kunden verkaufen würde? – die große Angst des Börsenvereins.

Kommentare

2 Kommentare zu "Umgehung der Preisbindung durch Amazon muss verhindert werden"

  1. Annemarie Nikolaus | 21. März 2013 um 4:31 | Antworten

    E-Books sind aber keine Bücher, sondern Dienstleistungen: Der Beweis: 19% Mehrwertsteuer in Deutschland statt der bücherüblichen 7%. Das bringt deb entscheidenden Vorteil für den Verkauf über Amazon.

  2. Endlich geht einer daher, den Betrügern von Amazon das Handwerk zu legen!

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