Verlorene Schätze bergen

Wie können verwaiste und vergriffene Werke digitalisiert werden? Auf diese Frage hat das Europäische Parlament jetzt eine europaweit einheitliche Antwort präsentiert. Wodurch das Problem für Deutschland nicht aus der Welt geschafft ist.
Am Mittwoch haben Vertreter des Europaparlaments, der EU-Staaten und der EU-Kommission ein Konzept vorgestellt, wie verwaiste Werke von öffentlichen Institutionen wie Bibliotheken und Museen digitalisiert und online gestellt werden dürfen. Dies berichtet die Nachrichtenagentur AFP. Noch muss der Entwurf vom Rechtsausschuss, vom Plenum des Parlaments sowie vom Ministerrat abgesegnet werden.
Die Veröffentlichung der Werke darf nach dem Konzept keinen geschäftlichen Zwecken dienen. Rechtlich unklar ist daher, ob der Internetkonzern Google dazu berechtigt ist, verwaiste Werke für seine Buchsuche „Google Books“ zu nutzen. 
Für den deutschen Markt ist der Vorstoß der EU vermutlich kaum relevant, weil der Bundesregierung ein eigener Gesetzesentwurf zur Digitalisierung vergriffener und verwaister Werke vorliegt: Bereits 2010 hat die Deutsche Literaturkonferenz, der u.a. Börsenverein, Deutsche Nationalbibliothek und VG Wort angehören, ein Konzept vorgelegt. Im Detail:
  • Über einen „Suchplan“ soll der Rechteinhaber eines Werkes ermittelt werden.
  • Ist der Rechteinhaber nicht auffindbar, soll die VG Wort eine Bibliothek für die Digitalisierung von den Rechten freistellen können.
  • Im Gegenzug zahlt die Bibliothek eine „angemessene Vergütung“ an die VG Wort, die an einen gegebenenfalls später auftauchenden Rechteinhaber ausgezahlt wird.
  • Auch für die Digitalisierung vergriffener Werke, die vor 1966 erschienen sind, soll die VG Wort künftig Lizenzen vergeben können.
Dieser Entwurf sollte eigentlich in das Gesetzgebungsverfahren zum „Dritten Korb“ der Urheberrechtsreform einfließen. Da das Gesetz wegen des Parteienzanks über die Pirateriebekämpfung auf Eis liegt, wird derzeit diskutiert, das dringliche Problem der verwaisten und vergriffenen Werke vom „Dritten Korb“ abzukoppeln und vorzuziehen.

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