Schokolade für alle umsonst?

Das Thema Urheberrecht steht weiterhin ganz oben auf der Agenda der Medien. Die Forderungen der Piraten polarisieren die Welt der Kreativen. Aktuell kritisiert der Musiker Jan Delay (Foto re.) das „Halbwissen“ der Parteifunktionäre. Die Piraten stecken ihre Positionen zum Urheberrecht auf einer Internetseite ab und wollen mit „einigen Mythen“ aufräumen.

In die Schlange der Künstler und Intellektuellen, die öffentlich auf Distanz zu den Piraten wegen des laxen Umgangs der Partei mit geistigem Eigentum gegangen sind, reiht sich der Musiker Jan Delay ein. In einem SPIEGEL-Streitgespräch wirft der Hamburger dem Piratenpolitiker Christopher Lauer (Abgeordneter im Berliner Parlament und kulturpolitischer Sprecher der Fraktion, Foto: li.) „hart gefährliches Halbwissen“ vor. „Ich glaube, ich muss euch Piraten dringend mal ein paar Dinge erklären.  (…) Ihr strickt euch eure Meinungen aus irgendwelchen Blog-Posts und Wikipedia-Einträgen zusammen.“ Auf ihn wirke der Auftritt der Piraten, „als käme da jemand um die Ecke und sagt: Ey, wir sind hier eine Partei und es gibt Schokolade für alle umsonst. Und ein paar Nichtwähler sagen: Geil, Schokolade umsonst, das ist doch mal Politik. Aber, Leute, habt ihr Lösungen? Wisst ihr überhaupt, wovon ihr redet? Ich glaube euch, dass ihr Ahnung von Computern habt, das ist dann aber auch schon alles.“
Auf der Internetseite der Piraten werden vor dem Hintergrund der anhaltenden Debatte über das Urheberrecht die Positionen der Partei kompakt skizziert – und darüberhinaus ausführlicher beschrieben:
Die Piraten fordern,
  • dass keine Überwachungs- oder Zensurtechnologien wie Vorratsdatenspeicherung, Kommunikationsüberwachung oder Internetsperren zur Rechtedurchsetzung eingesetzt werden,
  • die Verkürzung von gesetzlichen Schutzfristen, die in ihrer bisherigen Länge vor allem den Verwertern zugute kommen,
  • dass keine Beschränkungen durch Kopierschutzmaßnahmen oder gar Sperrungen von Internetanschlüssen erfolgen,
  • mehr Mitspracherechte für Urheber gegenüber den Rechteverwertern wie ein  Zweitverwertungsrecht oder eine zeitliche Begrenzung von „Buy-Out“-Verträgen,
  • eine neue Schrankenregelung des Urheberrechts, die das freie, nichtkommerzielle Kopieren von kreativen Werken im Internet legalisiert,
  • eine zeitgemäße digitale Archivierung für Bibliotheken,
  • die Befreiung der Bildungseinrichtungen von Urheberrechtsabgaben,
  • den freien Zugang zu mit öffentlichen Geldern finanzierten Inhalten wie bspw. wissenschaftliche Arbeiten oder Medien der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten,
  • die Legalisierung privater offener (WLAN-)Netzwerke durch die Abschaffung der Störerhaftung.

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