Wir sind dann mal weg

Der Protest gegen die US-Gesetzesentwürfe im Kampf gegen Internetpiraten hinterlässt am heutigen Mittwoch weltweit Spuren. Die englischsprachige Wikipedia macht einen Tag lang dicht. Google wirbt für eine Petition gegen Internetzensur.
An dem Gesetzes-Entwurf, der zurzeit im US-Justizausschuss beraten wird, scheiden sich die Geister. Während er von Film- und Musikindustrie unterstützt wird, laufen Internetfirmen wie Wikipedia und Google Sturm: 
  • Kurz nach Ende des Wikipedia-Jubiläumsjahres sperren die Wikipedia-Autoren am Mittwoch, 18. Januar 2012, den kostenlosen Zugang zur englischsprachigen Wikipedia für 24 Stunden. Die deutsche Wikipedia verweist mit einem Banner auf die Protestaktion.
  • Zu den Online-Angeboten, die ebenfalls über ihre Webseiten Kritik an den Gesetzesentwürfen üben, zählt auch google.com. Auf der vielfrequentierten Startseite verweist das US-Unternehmen mit „Tell Congress: Please don’t censor the web!“ auf eine Petition gegen die Gesetze.
Mit dem geplanten „Stop Online Piracy Act“ (SOPA) will eine Gruppe von Abgeordneten im US-amerikanischen Repräsentantenhaus rund um Lamar S. Smith (Republikanische Partei Texas)  Internetpiraten den Garaus machen. Problem der Piraterie-Bekämpfung bislang: Die Betreiber illegaler Angebote sitzen oft im Ausland, wo der Arm der Gesetzgeber sie nicht erreicht. 
Vorschlag für „SOPA“:
  • Das US-Justizministerium identifiziert ausländische Websites, die gegen Gesetze, z.B. Urheberrechte, verstoßen.
  • Dann erwirkt es einen Gerichtsbeschluss, der US-Firmen verpflichtet, die Beziehungen zu diesen Seiten zu beenden. Bezahldienste wie PayPal etwa dürfen dann für sie keine Zahlungen mehr abwickeln, Suchmaschinen wie Google sie nicht mehr anzeigen, Netzwerke wie Facebook keine Werbung mehr für sie schalten.
  • Betreiber amerikanischer Websites wie YouTube müssen nachweisen, dass sie Urheberrechtsverletzungen in ihrem Angebot verhindern.
Betreiber und Autoren der Wikipedia befürchten, dass die US-amerikanischen Gesetzesentwürfe den Grundsatz eines freien Internets verletzen und missbraucht werden könnten. „Es würde demnach unter anderem die rechtliche Haftung für Weiterleitungen durch Suchmaschinen oder Anbieter von Bezahldiensten bedeuten, selbst wenn diese auf Angebote außerhalb der USA verwiesen. Wikipedia selbst wäre nach der bewusst breiten Definition des Gesetzesentwurfs als Suchmaschine einzustufen“, begründet der Unterstützerverein  Wikimedia Deutschland den Protest.
In den Protest-Chor stimmen zahlreiche Firmen ein, darunter American ExpressAOL, Ebay, Facebook, Paypal, Twitter und Yahoo

Persönlich haben sich bislang u.a. die Online-Verlegerin Arianna Huffington, Marc Andreessen (Mitgründer von Netscape) und Chad Hurley (Mitgründer von Youtube) kritisch zu Wort gemeldet. Hier die Liste der Protestler (PDF).

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