Das Volk entscheidet

Feste Buchpreise in der Schweiz, ja oder nein? In dieser Frage hat voraussichtlich das Volk das letzte Wort. Wie die „Neue Züricher Zeitung“ in ihrer Sonntagsausgabe (12.6.) berichtet, haben die Initiatoren gegen die Schweizer Buchpreisbindung bereits mehr Unterschriften gesammelt, als für eine Durchsetzung einer Volksabstimmung über das Gesetz nötig wären.

52.000 Unterschriften gegen die Wiedereinführung von fixen Preisen seien bereits gesammelt, berichtet Jungfreisinnigen-Präsidentin Brenda Mäder (hier im buchreport-Interview) der Schweizer Zeitung. Um eine Volksabstimmung gegen das erst kürzlich beschlossene Gesetz (hier mehr zu den Hintergründen) zu erzwingen, sind 50.000 Unterschriften nötig. Die Sammelfrist endet am 7. Juli.

Viel zum Erfolg beigetragen hat nach Auskunft von Mäder die Handelskette Migros-Tochter Ex-Libris. Wie buchreport berichtete, trommelte der Medienhändler massiv gegen die Preisbindung und sammelte Unterschriften für die Volksabstimmung über seine Kundenzeitschrift, in seinen 115 Filialen sowie über ein Sondermailing.

Mit der Durchführung der Abstimmung ist nach Auskunft des Schweizer Buchhändler- und Verlegerverbands (SBVV) erst im Frühjahr 2012 zu rechnen. Ärgerliche Konsequenz aus Sicht des SBVV: Das Gesetz könnte dann nicht, wie von den Parlamentskammern Nationalrat und Ständerat vorgesehen, am 1. Januar 2012 in Kraft treten, denn das Referendum hätte aufschiebende Wirkung.

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