Warnschuss aus Frankfurt

Die Justizministerin sollte die Provider stärker in die Pflicht nehmen, um das Urheberrecht zu schützen. Dies fordert der Börsenverein in seinem aktuellen Politikbrief. „Es kann nicht sein, dass sich die Provider zurücklehnen und nichts dagegen tun, wenn ihre Geschäftsmodelle als Plattform für illegale Aktivitäten genutzt werden“, heißt es darin von Börsenvereins-Vorsteher Gottfried Honnefelder und Hauptgeschäftsführer Alexander Skipis.

Die Kritik des Verbands: Vor einem Jahr hatte Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger noch angekündigt, wirksame Schutzinstrumente für das Urheberrecht entwickeln zu wollen. Inzwischen setze die Ministerin (leider) wieder verstärkt auf die selbstregulierende Kraft der Netzgemeinde. Zielführend sei dieser Ansatz nicht, schließlich zeigten die Provider wenig Bereitschaft, sich für das Urheberrecht einzusetzen.

Die Alternative: Mittels so genannter „Warnschuss-Modelle“ könnte aus Sicht des Verbands die Piraterie effektiv eingedämmt werden. Das vom Börsenverein bevorzugte Modell sieht vor, dass Internetnutzer (ohne unmittelbare rechtliche Folgen) verwarnt werden, sobald sie gegen das Urheberrecht verstoßen. Möglich ist dies nur, wenn die Provider kooperieren und die Adressen ihrer Nutzer weitergeben. Zeigen sie dazu keinerlei Bereitschaft, müsse der Gesetzgeber klare Spielregeln definieren: „Wenn Recht verletzt wird, darf die Anonymität nicht im Vordergrund stehen“, so der Verband.

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