Abstrakt erfreulich

Aus Brüssel kommen bekanntlich längst nicht immer gute Nachrichten für die Buchbranche. Eine ziemlich gute kam dieser Tage: Der französische EU-Binnenmarkt-Kommissar Michel Barnier hat sich vorgenommen, beim europaweiten Kampf gegen Urheberrechtsverletzungen im Internet auch die Serviceprovider in die Pflicht zu nehmen.

Der Vorstoß des EU-Kommissars zeugt von erfreulicher Bereitschaft zur Einsicht, denn jenseits der ideologischen Debatte, ob die Internet-Dienstleister moralisch für das verantwortlich sind, was Nutzer durch ihre Breitbandverbindungen schicken, kann der Kampf gegen die Internetpiraterie nur effektiv sein, wenn er „an die Quelle“ (Barnier) geht. Sonst wird er ausgehen wie das berühmte Rennen des Hasen gegen die Igel.

Leider verdient die Einsicht des EU-Beamten nur das Prädikat „ziemlich gute Nachricht“, denn bis aus seiner abstrakten Erkenntnis konkrete rechtliche Vorschriften werden können, ist es noch ein weiter Weg – wenn es denn überhaupt je dazu kommt. Schon Barniers eigener Zeitplan ist ernüchternd: Die EU-Beratungen über effektive Maßnahmen gegen Urheberrechtsverletzungen sollen im Herbst 2012 beginnen.Wohlgemerkt: Beginnen.

Bereits begonnen hat aber das PR- und Lobbying-Sperrfeuer der Internet-Konzerne. Sein Widerhall ist ein mediales Dauerdröhnen dramatischer Warnungen vor „Überwachung“, „Eingriffen“ und „Zensur“. In vollem Gange ist eine öffentliche Debatte, in der sinnfreier Quark à la „XY hat das Internet nicht verstanden“ ernsthaft als Argument durchgeht. Auf richtig gute Nachrichten mit pragmatischen Lösungen wird die Buchbranche weiter warten müssen.

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