Zurück an den Verhandlungstisch

Die weltweit erwartete „Status-Konferenz“ zum Google Book Settlement am 1. Juni war schon nach fünf Minuten zu Ende: Richter Denny Chin will den Parteien bis 19. Juli 2011 Zeit geben, um möglicherweise einen neuen Vergleich zur umstrittenen Massendigitalisierung in Bibliotheken vorzulegen.

Bruce Keller, Anwalt der Verlage, hatte Chin erklärt, dass bislang keine Entscheidungen mit Google getroffen worden seien, man aber zuversichtlich sei, eine Einigung zu erzielen. Dem Antrag auf eine Fristverlängerung von 60 Tagen, den Keller auch im Namen von Google und Autorenverband vorlegte, stimmte Richter Chin angesichts der komplexen Materie zu.

Am 22. März hatte das US-District Court das modifizierte Google Settlement abgelehnt. „Google hätte einen entscheidenden Wettbewerbsvorteil gegenüber Konkurrenten“, hieß es in der Begründung von Richter Chin. Nach dem 2008 geschlossenen und 2009 überarbeiteten Vergleich zwischen dem Internetkonzern und US-Autoren sowie Verlegern hätte Google bei Zahlung von 125 Mio Dollar das Recht gehabt, in den USA registrierte Bücher einzuscannen und ohne Rückfrage beim Rechteinhaber online zu stellen.

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