Monatspass

Gesetz auf Abruf

Das Gesetz zur Preisbindung von E-Books ist in Frankreich kurz vor dem Zieleinlauf. Vertreter der beiden parlamentarischen Kammern haben sich auf einen Entwurf geeinigt, nach dem sich sowohl Händler aus dem In- als auch Ausland an die fixen Preise halten müssen. Ob das Gesetz nach den noch ausstehenden finalen Abstimmungen aber lange Bestand haben wird, ist zu bezweifeln.

Wie „Livres Hebdo“ berichtet, hat sich eine Kommission beider Kammern auf das Gesetz verständigt, in- und ausländische Händler an die fixen Preise zu binden – in diesem Punkt lagen Senat und Nationalversammlung bislang überquer. Somit würde das Gesetz auch das Geschäft von Amazon und Apple, die beide in Luxemburg ansässig sind, sowie Google tangieren – laut „Bookseller“ haben Google und Amazon bereits ihr Bereitschafts signalisiert, die festen Preise einzuhalten. Einschränkung: Nur Verlage mit Sitz in Frankreich sind betroffen.
 
Mit Blick auf die Rechte der Autoren sieht der Gesetzestext eine „gerechte und angemessene“ Vergütung vor.

Aus Sicht der französischen Fachzeitschrift ist die Zustimmung im Senat (am heutigen 5. Mai 2011) und in der Nationalversammlung (17. Mai) nur eine Formalie.

Aber: Es sei aus heutiger Sicht davon auszugehen, dass die EU-Kommission das Gesetz anfechten werde – der Kultusminister bereite sich bereits auf ein Verfahren beim Europäischen Gerichtshof vor. Stein des Anstoßes ist das grenzüberschreitende Element des Gesetzes.

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