Kurz vor dem Ziel

Etappensieg für den Schweizerischen Buchhändler- und Verlegerverband SBVV: Die kleine Kammer des Parlaments, der Ständerat, hat sich in der Frage, ob die fixen Preise auch für den Onlinehandel gelten sollen, auf die Seite des Verbands gestellt. Nachdem die Differenzen zwischen  Nationalrat und Ständerat beseitigt sind, geht der Gesetzestext am 18.3. in die Schlussabstimmung  – der SBVV ist optimistsch, dass die jahrelange Hängepartie dann ein Ende hat.

Rückblick: Der Ständerat ursprünglich vorgeschlagen, den Internet- und Versandhandel von der Preisbindung zu befreien, zur Empörung des Verbands, der unter diesen Bedingungen das Gesetz als Ganzes ablehnen würde. Demgegenüber hatte der Schweizer Nationalrat, die große Kammer des Schweizer Parlaments, Anfang Dezember entschieden, dass das vorbereitete Preisbindungsgesetz auch für den Online-Handel gelten solle.

Bei der heutigen Abstimmung im Ständerat ging es darum, diese Differenzen auszuräumen. Nach einer langen Debatte mit kontroversen Stimmen gab es am Ende ein Stimmen-Patt, das vom Vorsitzenden zu Gunsten der Minderheiten-Fraktion (Onlinehandel inklusive) entschieden wurde.

„Jetzt haben wir ein Preisbindungsgesetz vorliegen, das für alle Kanäle gilt – darauf haben wir die ganze zeit hingearbeitet“, zeigt sich SBVV-Chef Dani Landolf gegenüber buchreport.de erleichtert. Die Entscheidung habe auf Messers Schneide gestanden.

Procedere: Am 18. März 2011 soll die finale Abstimmung in beiden Räten stattfinden. „Das sollte dann eigentlich durchgehen“, so Landolf – normalerweise schlässen sich die beiden Kammern ihren vorherigen Positionen an.

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