Vertagte Vorentscheidung

Der Schweizer Nationalrat hat nun doch nicht über die von der Buchbranche bekämpfte Online-Ausnahme im Schweizer Preisbindungsgesetz abgestimmt. Wie der österreichische Buchhandelsverband HBV auf seiner Website mitteilt, wurde die für gestern geplante Abstimmung auf September vertagt.

Das Gesetzgebungsverfahren zur Wiedereinführung der Buchpreisbindung in der Schweiz bleibt eine Quelle überraschender Wendungen: Wegen der überbordenden Tagesordnung (und der Übertragung des Fußballspiels der Schweiz gegen Spanien bei der Fußball-WM in Südafrika) hat der Nationalrat die Abstimmung über das Preisbindungsgesetz von der Agenda der Sommersession heruntergenommen.

Damit ist auch die Vorentscheidung über das Schicksal des Gesetzesentwurfs („Loi Maitre“) aufgeschoben. Hintergrund: Der Schweizer Buchhändler- und Verlegerverband (SBVV) lehnt die im aktuellen Entwurf vorgesehene Befreiung des Online- und Versandhandels strikt ab. Sollte der Nationalrat sie nicht aus dem Gesetz streichen, will der Verband das eigentlich von ihm begrüßte Preisbindungsgesetz zu Fall bringen.

„Jetzt haben wir noch drei weitere Monate Zeit, uns gegen die unfaire Ausnahmeregelung im Preisbindungsgesetz einzusetzen und das werden wir auch mit aller Energie tun“, zitiert buecher.at den SBVV-Generalsekretär Dani Landolf zur neuesten Entwicklung.

buecher.at

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