1, 2, 3… keins

Das französische Parlament hat im zweiten Anlauf für „Hadopi“ gestimmt. Die Abgeordneten gaben für das umstrittene Gesetz, nach dem eine Internetbehörde eingerichtet werden soll, das Raubkopierern (nach dreifacher Verwarnung) zeitweise den Internetzugang sperren kann, mit 296 zu 233 Stimmen grünes Licht. Am heutigen Mittwoch muss noch der französische Senat zustimmen, damit das von Kulturministerin Christine Albanel erarbeitete Gesetz in Kraft treten kann.

Bis zuletzt hatten die Sozialisten gegen Hadopi Front gemacht. „Durch die Rückkehr zu den festen Buchpreisen haben wir das Verlagswesen gerettet, mit der Finanzierung durch das Fernsehen die Filmindustrie erhalten“, zitiert die „FAZ Christian Paul, der Wortführer der Sozialisten im Parlament: „Ich sehe nicht, warum es uns nicht gelingen sollte, auch für das auf Beaumarchais zurückgehende Autorenrecht im digitalen Zeitalter eine Lösung zu finden.“

Jacques Attali, ehemaliger Mitterrand-Berater und Ökonom, plädiere ebenfalls für neue Formen der Finanzierung (ohne Internetsperre). Der ehemalige Kulturminister Jack Lang aber, der die Maßnahmen für die Buchpreise und die Filmindustrie durchsetzte, sei für Hadopi.
faz.net, laquadrature.net

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