Teufel im Detail

Der Schweizer Buchrat steckt in einer Zwickmühle. Die Stellungnahme des Dachverbands der drei sprachregionalen Buchhändler- und Verlegerverbände zum geplanten Preisbindungsgesetz („Loi Maitre“) zeigt, wie dringend die große Mehrheit der eidgenössischen Buchbranche das Gesetz haben will.

Die Kritik des Rates an einigen geplanten Regelungen hat es aber in sich:

  • Der von der Wirtschaftskommission des Nationalrats (WAK) vorgelegte Entwurf nimmt den grenzüberschreitenden Internethandel von der Preisbindung aus. Der Buchrat fürchtet, Rabattoffensiven ausländischer Anbieter könnten zur existenziellen Bedrohung für Schweizer Buchhändler werden.
  • Eine existenzielle Bedrohung sehen die Branchenvertreter auch in der geplanten Kompetenz des Preisüberwachers, bei Überschreiten der im Ausland geltenden Preise seinerseits einen allgemeinverbindlichen Preis festzusetzen. Der Buchrat wirbt dagegen für ein Bandbreitenmodell, bei dem die Schweizer Buchhändler die Preise in einem Rahmen von 100 bis 120% gegenüber dem Euro-Referenzkurs festlegen dürfen.

Mit diesen beiden Regelungen werde das Gesetz der Branche mehr schaden als nützen, warnt der Buchrat. Im Frühjahr wird die WAK ihre Beratungen über den Entwurf fortsetzen.

Vernehmlassung zum »Loi Maitre«

  • Das parlamentarische Anhörungsverfahren wurde Anfang November offiziell eröffnet und läuft bis Ende Februar 2009.
  • Zur Teilnahme sind neben Kantonen, Parteien, Kommunen und Wirtschaftsverbänden (wie der SBVV) auch andere potenziell Betroffene eingeladen, z.B. die Verwertungsgesellschaft Pro Litteris oder die Buchmesse Genf.
  • Stellungnahmen zum Gesetzesentwurf müssen bis 2. Februar 2009 beim Seco-Rechtsdienst eingereicht werden.
  • Nach Sichtung der Stellungnahmen wird die Wirtschaftskommission (WAK) ggf. einen revidierten Entwurf erarbeiten, der im Sommer 2009 dem Nationalrat zur Beratung vorgelegt werden könnte.

Quelle: SBVV

aus: buchreport.express 52/2008

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