Missverstandene Kritik

Ein Schrecken fuhr österreichischen Buchhändlern vergangene Woche in die Glieder: In Medienberichten hieß es, die Preisbindung in dem Alpenland sei in akuter Gefahr. „EU kippt fixe Buchpreise“, titelten etwa die „Oberösterreichischen Nachrichten“. Die Entwarnung kam aber schon tags darauf: Das Preisbindungsgesetz muss wohl nur in einem Punkt nachgebessert werden.

Anlass für die Aufregung war das Plädoyer von Verica Trstenjak, Generalanwältin beim Europäischen Gerichtshof (EuGH), in dem vom Filialisten Libro provozierten Verfahren über die österreichische Preisbindung (buchreport berichtete). Darin hatte die Juristin u.a. kritisiert, das Gesetz diskriminiere deutsche Verlage.

Auch wenn sich der EuGH in seinem für Frühjahr erwarteten Urteil der Generalanwältin anschließt, könnte der Gesetzgeber das Problem schnell beheben: Er müsste die Importklausel dahingehend ändern, dass deutsche Verlage den österreichischen Preis für ihre Bücher festlegen könnten. Angesichts der Tatsache, dass alle im Parlament vertretenen Parteien die Preisbindung unterstützten, werde diese „Reparatur“ wohl umgehend erfolgen, gab Michael Kernstock, Obmann der Buch- und Medienwirtschaft in der Wirtschaftskammer Österreich, beruhigend zu Protokoll.

Das Plädoyer der Generalanwältin

In ihrem Plädoyer vor dem EuGH hat Generalanwältin Verica Trstenjak erklärt, das österreichische Preisbindungsgesetz verstoße in seiner gegenwärtigen Form gegen EU-Recht:

  • Da österreichische Importeure die deutschen Netto-Preise nicht unterschreiten dürfen, könne der Preis für deutsche Bücher – anders als bei österreichischen – „nicht nach freiem Ermessen und damit allein unter Berücksichtigung von Marktbedingungen festgelegt werden“, kritisiert die Juristin.
  • In dem Plädoyer betonte die Generalanwältin aber auch, dass nationale Buchpreisbindungen grundsätzlich mit EU-Recht vereinbar sind.
  • Die Stellungnahme ist für das Gericht nicht bindend. In den meisten Fällen folgt es aber dem Votum der Generalanwälte.

aus: buchreport.express 52/2008

Kommentare

Kommentar hinterlassen zu "Missverstandene Kritik"

Hinterlassen Sie einen Kommentar

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*

buchreport-Veranstaltung

Innenstadt und Handel – Chancen einer neuen Gründerzeit

Melden Sie sich jetzt zur buchreport-Veranstaltung am 1. März 2018 an, in der branchenübergreifend diskutiert wird, wie der Innenstadt-Handel überleben und der Rückgang der Kundenfrequenz gestoppt werden kann. ...mehr

IT-Channel

buchreport IT-Channel
  • Leipziger Messe-Tagung: Die (technische) Zukunft des Marketings  …mehr
  • Innovation: »Nicht nur auf das Silicon Valley schauen«  …mehr
  • »Viele Verlage haben noch eine Menge Hausaufgaben zu erledigen«  …mehr

  • Webinar-Video

    webinar_videos

    Webinar verpasst?

    Falls Sie ein Webinar verpasst haben, können Sie nachträglich das Video zum Webinar bestellen und sich die Inhalte bequem am Computer anschauen. Hier finden Sie eine Übersicht der verfügbaren Webinar-Videos.

    Hardcover Belletristik
    1
    Moyes, Jojo
    Wunderlich
    2
    3
    Schlink, Bernhard
    Diogenes
    4
    Kehlmann, Daniel
    Rowohlt
    19.02.2018
    Komplette Bestsellerliste Weitere Bestsellerlisten