Der Bundesverband Presse-Grosso begrüßt das medienpolitische Bekenntnis zur Zukunft der Printmedien im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und FDP. Die Bundesregierung will in der 17. Legislaturperiode Vielfalt sichernde Rahmenbedingungen für die „Informations- und Mediengesellschaft“ schaffen. Allen Menschen soll der ungehinderte Zugang zu den Medien erleichtert, die Vielfalt und Ubiquität gesichert, Urheberrechte geschützt und die Medienkompetenz gefördert werden.
 
Nach dem Willen der „schwarz-gelben“ Bundesregierung soll im digitalen Zeitalter der Zugang zu den klassischen Medien sowie auch zu neuen Medien und Technologien überall, neutral und barrierefrei erfolgen können. Die Rechte der Urheber sollen geschützt werden. Aus Sicht des Presse-Grosso ist besonders zu begrüßen, dass die Regierungskoalition auch den Stellenwert von Zeitungen und Zeitschriften für die Demokratie sowie die Bedeutung der Presse- und Meinungsfreiheit „an der Ladentheke“ unterstreicht. Damit setzen CDU, CSU und FDP den Kurs der Großen Koalition und von Kulturstaatsminister Bernd Neumann fort.

Der Pressegroßhandel mit seinem Versorgungsauftrag zur Sicherung der Pressevielfalt und Ubiquität wird von den Koalitionspartnern bestätigt. „Das Presse-Grosso bleibt ein unverzichtbarer Teil unserer Medienordnung“, heißt es dazu im Koalitionsvertrag. Dieser enthält zudem einen Auftrag zur Überprüfung des Medienkonzentrations- und Pressekar-tellrechts. Mit dem übergeordneten Ziel der Erhaltung der Meinungs- und Pressevielfalt stimmt der Grosso-Verband im Grundsatz überein.
 
Der im Pressevertrieb bewährte medienpolitische Grundsatz der Ebenentrennung und Neutralität kann Modellcharakter auch für die neuen Medien haben. CDU, CSU und FDP wollen explizit die neutrale Datenübermittlung im Internet und in anderen neuen Medien sicherstellen. Zur Wahrung der Netzneutralität wollen die Koalitionspartner notfalls (administrativ) gegensteuern.

Das Presse-Grosso begrüßt ferner das Ziel der Bundesregierung, in die Qualität für Bildung und Erziehung verstärkt zu investieren. Der Erhöhung der Medienkompetenz insbesondere von Kindern und Jugendlichen kommt nach übereinstimmender Auffassung eine besondere Rolle zu. Erfolgreiche Projekte wie die „Nationale Initiative Printmedien“ werden nach dem Willen von CDU, CSU und FDP weitergeführt. Die Bundesregierung will zudem die Initiative zur Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft des Wirtschaftsministeriums und des Beauftragten für Kultur und Medien fortsetzen.
 
Der Grosso-Verband gratuliert der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und den Mitgliedern ihres zweiten Kabinetts, namentlich Bernd Neumann, der erneut Kulturstaatsminister im Bundeskanzleramt wird. Das Presse-Grosso wird sein Engagement im Rahmen der Initiative der Kreativ- und Kulturwirtschaft sowie für die vom Kulturstaatsminister im April 2008 gestartete „Nationale Initiative Printmedien“ zur Förderung der Medienkompetenz unter der zukünftigen Bundesregierung fortsetzen.
 
Die Bundesrepublik Deutschland verfügt über eine bunte Printlandschaft sowie ein starkes Grosso-Vertriebssystem mit einem einmalig lesernahen Vertriebsnetz. Medienmacher, Verleger- und Vertriebsverbände sowie die Politik setzen sich auf unterschiedlichen Ebenen für die Kultur- und Medienvielfalt ein. Dazu zählt auch die Gestaltung fördernder Rahmenbedingungen für Kultur und Medien wie die Werbefreiheit oder der Erhalt des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes für Zeitungen, Zeitschriften und Bücher in Höhe von sieben Prozent.
 
Der digitale Medienwandel fordert den Großhandel mit Zeitungen und Zeitschriften heraus. Der Bundesverband Presse-Grosso und seine Mitglieder haben es sich zur Aufgabe gemacht, den Wandel eigenverantwortlich zu gestalten, um den Berufsstand auf eine erfolgreiche Zukunft auszurichten. Die im Verband Presse-Grosso organisierten Unter-nehmen unterstützen das auf der Hauptversammlung am 14./15. September 2009 in Baden-Baden präsentierte Change-Programm „Fit für die Zukunft“. Das ganzheitliche Veränderungsprogramm des Grosso-Verbandes besteht aus den strategischen Feldern Innovation, Effizienz und Service.

Köln, den 27.10.2009