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Verlage
Donnerstag, 06. Dezember 2012 (12:39 Uhr)


EU-Kommission will Urheberrecht „fit für digitale Zeiten“ machen

Trimm-Dich-Pfad für das Urheberrecht

Die EU-Kommission will das Urheberrecht europaweit modernisieren – zum Ärger von Autoren- und Verlegervertretern. 

Der von der EU-Kommission am Mittwoch präsentierte Fahrplan im Detail:

  • Die Eckpunkte eines modernen Urheberrechts sowie mögliche Stellschrauben sollen 2013 in Gesprächen mit Interessensvertretern ermittelt werden, konkrete Ergebnisse bis Ende des kommenden Jahres vorliegen.
  • Im Jahr darauf sollen Marktstudien analysieren, welche Auswirkungen ein neues Urheberrecht hätte. Auch das rechtliche Rahmenwerk soll 2014 festgelegt werden.

Die EU-Kommission strebt eine europaweite Lösung an, in der die länderspezifischen Urheberrechts- und Lizenzvereinbarungen gebündelt und erweitert werden. Ein Beispiel der EU-Kommissarin Neelie Kroes: In den USA bekannte Portale wie Netflix und Hulu, die Spielfilme und Serien legal über das Internet anbieten, seien hierzulande aufgrund der rechtlichen Hürden nicht möglich. Das soll sich ändern.

Die Kommission betont, dass sie vor allem „effektive Marktlösungen“ diskutieren und entwickeln will. Doch auch gesetzliche Reformen seien denkbar, wenn nötig.

Die EU-Kommission hat vor allem folgende Problembereiche vor Augen:

  • die Übertragung von Inhalten über nationale Grenze hinweg
  • Data-Mining
  • von Nutzern generierte Inhalte
  • die durch den Kopierschutz eingeschränkte Nutzbarkeit digitaler Inhalte
  • Geräte-Abgaben zur Vergütung von Privatkopien

Die EU-Kommission will so einen Rahmen schaffen, der die Vergütung der Rechteinhaber garantiert, nachhaltige Anreize für Kreativität, kulturelle Vielfalt und Innovation schafft, den Nutzern einen besseren Zugang und eine größere Auswahl an legalen Angebote gewährt, neue Geschäftsmodelle ermöglicht und illegale Angebote und Piraterie bekämpft.

Interessenvertreter der Verlage kritisieren die Pläne der EU-Kommission

Autoren- und Verlegerverbände protestierten Ende November heftig gegen das Vorhaben der EU-Kommission. Lockert die EU-Kommission die urheberrechtlichen Regelungen, gefährde dies das Einkommen von Autoren und Verlegern und habe einen negativen Effekt auf die Wettbewerbsfähigkeit der Branche, heißt es in einem Schreiben der „European Writers’s Council“, der „Federation of Europan Publishers“ sowie der „International Federation of Reproduction Rights Organisation“. 

Die Technologien veränderten sich in einer unvorhersehbaren Geschwindigkeit und urheberrechtliche Ausnahmen seien nicht flexibel genug, um darauf reagieren können – im Gegensatz zu flexibel gestaltbaren Lizenzverträgen, die ebenfalls dazu dienen könnten, das Gleichgewicht zwischen Bedürfnissen der Nutzer und der Rechteinhabern herzustellen.



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