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Donnerstag, 15. März 2012 (07:30 Uhr)


Gottfried Honnefelder: keine Kultur ohne Urheberrecht

Wollen Kritiker Anarchie statt Demokratie?

Der Vorsteher des Börsenvereins hat sich in seiner Rede zur Eröffnung der Leipziger Buchmesse dem „Kulturkampf“ ums Urheberrecht gewidmet – und dabei selbst Öl ins Feuer gegossen.

Eine aufgeklärte Kulturnation, so Gottfried Honnefelder (Foto: Börsenverein), könne auf das Urheberrecht nicht verzichten. „Kultur ist das aktuelle Urheberrecht. Wenn wir es infrage stellen, setzen wir viel aufs Spiel. Geistiges Eigentum sichert erst die kulturelle Vielfalt.“

In seiner Rede (hier zum Download) erklärte der Vorsteher außerdem, dass er angesichts der Diskussion über das Urheberrecht im Internetzeitalter über die Rahmenbedingungen seines Berufsstandes nachdenke, „so wie ich es in den vergangenen 38 Jahren meiner beruflichen Tätigkeit nicht getan habe“. Honnefelder stößt sich besonders an der Forderung, das Urheberrecht den Lebensbedingungen des Netzes unterzuordnen, und an der Aussage, Verleger gehörten als Makler von Inhalten einer „Content-Mafia“ an.

Denjenigen, die im Internet besonders aggressiv über den Schutz des geistigen Eigentums diskutierten, warf Honnefelder ein falsches Spiel vor: Den Kritikern des bestehenden Urheberrechts gehe es womöglich eher um den Erhalt eines digitalen Raumes, „in dem der Staat nichts zu suchen haben soll und in dem die Verfolgung von Straftaten unmöglich gemacht werden soll“, als um Meinungsfreiheit und Demokratie.

Mit Blick auf ACTA versicherte Honnefelder, dass alle Regelungen des Abkommens der geltenden Rechtslage in Deutschland entsprächen und keine Änderung des bestehenden EU-Rechts mit sich brächten. Insofern sei zu begrüßen, dass der Europäische Gerichtshof prüfe, ob ACTA mit EU-Recht und der europäischen Grundrechtecharta vereinbar sei. Dann könnten diejenigen beruhigt werden, die im Abkommen einen ersten Schritt zu einem Überwachungsstaat im Internet sähen.

Grundsätzlich schlössen sich der Schutz des Urheberrechts und der freie Zugang zu Informationen nicht aus. „Weder verhindert das Urheberrecht den freien Zugang zu Informationen noch sind Informationen garantiert weltweit zugänglich, wenn sie nicht mehr dem Urheberrecht unterliegen.“ Dabei dürfe „free“ aber nicht „kostenfrei“ bedeuten – dies wäre ein „Übersetzungsfehler“.



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