Lange galten europäische Initiativen zur Digitalisierung von Bibliotheksbeständen gegenüber GoogleBooks als chancenlos. Seit jedoch das „Google Book Settlement“ nach dem Einspruch des US-Justizministeriums neu verhandelt werden muss, haben die alternativen Projekte wie die Digitalbibliothek Europeana wieder Konjunktur. Vergangene Woche erörterten Experten und Verbandsvertreter auf einer Anhörung der Europäischen Kommission in Brüssel, wie rechtliche Probleme der Buchdigitalisierung ausgeräumt werden können, vor allem im Hinblick auf „verwaiste Werke“ („orphan works“).

Als „verwaist“ gelten Bücher, die noch nicht gemeinfrei, deren Rechteinhaber aber nicht ausfindig zu machen sind. Nach geltendem Recht dürften sie nicht digitalisiert werden, weil eine entsprechende Zustimmung des Rechteinhabers nicht eingeholt werden kann. In Brüssel wurde u.a. ein gemein-
samer Vorschlag von Börsenverein, Deutscher Nationalbibliothek und VG Wort zur Überwindung dieser juristischen Hürde vorgestellt. Danach soll

• ein „Suchplan“ zum Ermitteln der Rechteinhaber entwickelt werden.
• Wenn der Rechteinhaber auch nach diesem Verfahren nicht ermittelt werden kann, soll die VG Wort die Bibliothek von den Rechten freistellen können. 
• Im Gegenzug zahlt die Bibliothek für das Scannen des Buches eine „angemessene Vergütung“ an die VG Wort, die an einen gegebenenfalls auftauchenden Rechteinhaber später ausgezahlt werden könnte.

Um die nötige Rechtssicherheit für die Digitalisierung zu schaffen, müsste in Deutschland aber das Urheberrecht geändert werden. In einem Schreiben an das Bundesjustizministerium hat die Deutsche Literaturkonferenz, der u.a. Börsenverein und VG Wort angehören, einen Vorschlag für die Formulierung eines neuen Paragrafen im Urheberrechtsgesetz unterbreitet.

Aus buchreport.express 45/2009