In diesem Jahr endet die 10-Jahres-Phase, in der der Börsenverein seine Buchtage in der Hauptstadt ausgerichtet hat, und zum Finale schaute der Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler vorbei. Verbandsvorsteher Heinrich Riethmüller mahnte in seiner Begrüßung von Sigmar Gabriel (SPD, Foto: Monique Wüstenhagen) eine Ansage zum Thema TTIP und Preisbindung an.
Gabriel griff das gleich auf: „Machen Sie sich nicht klein. Wie oft sollen wir Ihnen noch sagen, dass die Preisbindung nicht auf der Agenda steht?“ Die Branche und der Börsenverein sollte aufhören zu zweifeln. Seine Bitte: „Wir wollen am Ende am Ergebnis gemessen werden und keine Debatte führen über Ängste, die uns lähmen.“
Es gebe noch viele Fragen zum Freihandelsabkommen und er sei weit davon entfernt sicher zu sein, dass es am Ende zu einem Abkommen kommt. Aber an die Buchbranche gerichtet erklärte Gabriel: „Europa hat noch kein Handelsabkommen geschlossen, bei dem die Kulturschaffenden benachteiligt wurden.“
Die Förderung der kulturellen Vielfalt sei Bestandteil von TTIP. Das Freihandelsabkommen solle den Marktzugang bei bestimmten Dienstleistungen erleichtern, könne aber nicht geltende Gesetze (wie das Preisbindungsgesetz) aufheben.
Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu bauen